Patentstreitigkeiten in Europa

Projektbeschreibung

Ziel dieses Projektes ist es, eine empirische Grundlage für die innerhalb der europäischen Staaten geführte Diskussion zur Schaffung eines effizienten, einheitlichen Patentsystems zu erarbeiten. Ein in mehreren Staaten gültiges Patent kann derzeit nur durch gerichtliche Auseinandersetzungen in allen Ländern gegen Verletzungen verteidigt werden. Diese Duplizität der Kosten und die Unsicherheit des Ausgangs der Auseinandersetzungen verlangt nach einer harmonisierten Gerichtsbarkeit auf einem harmonisierten europäischen Markt. Um dafür eine valide Grundlage zu schaffen, wird innerhalb dieses Projektes eine empirisch vergleichende Analyse der Patentgerichtsbarkeit in Deutschland, dem Vereinigten Königreich, den Niederlanden und Frankreich durchgeführt. Mittels eines neuen Datensatzes, der Informationen zu allen Patentstreitigkeiten in diesen Ländern in den Jahren 2000 bis 2008 enthalten wird, sollen die Wahrscheinlichkeit von Verfahren und die möglichen Verfahrensausgänge untersucht werden. Mögliche Vor- und Nachteile der einzelnen Systeme sollen empirisch gestützt herausgearbeitet werden, um im zukünftigen System „Forum-Shopping“ und Duplizität zu vermeiden.

Laufzeit: November 2010 - April 2012

Download der Projektpräsentation (englischsprachig)

Projektteam

  • Dr. Katrin Cremers, ZEW – Leibniz-Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung, Forschungsbereich Industrieökonomik und Internationale Unternehmensführung
  • Dr. Georg Licht, ZEW – Leibniz-Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung, Forschungsbereich Industrieökonomik und Internationale Unternehmensführung
  • Prof. Dietmar Harhoff, Ph.D., INNO-tec – Institut für Innovationsforschung, Technologiemanagement und Entrepreneurship, Ludwig-Maximilians-Universität München
  • Prof. Georg von Graevenitz, Ph.D., INNO-tec – Institut für Innovationsforschung, Technologiemanagement und Entrepreneurship, Ludwig-Maximilians-Universität München
  • Christian Helmers, PhD, Centre of Economic Performance, London School of Economics and Political Science and Assistant Professor, Department of Economics, Carlos III University of Madrid
  • Dr. Robert Pitkethly, Oxford Intellectual Property Research Centre
  • Tony Clayton, Intellectual Property Office
  • Assistant Prof. Cedric Schneider, Ph.D., Copenhagen Business School
  • Nicolas van Zeebroeck, Ph.D., Centre Emile Bernheim, Solvay Brussels School of Economics and Management