Ausnahmeregelungen von Patentverletzungen für Forschungszwecke – Segen oder Fluch?

Die zentrale Motivation dieses Projektes ist die Diskussion um die Wirkung von Ausnahmeregelungen von Patentverletzungen für Forschungszwecke. So wird auf der einen Seite argumentiert, dass fehlende Ausnahmeregelungen für Forschungszwecke ein Hindernis für die Diffusion von innovativem Wissen darstellen. Dem wird häufig entgegengehalten, dass die Einführung von Ausnahmeregelungen für Forschungszwecke die Patentneigung für Pioniererfindungen schmälern, sodass letztlich der Pioniererfinder auf andere Schutzmechanismen zurückgreift, die verhindern, dass das neugenerierte Wissen vollständig der Gesellschaft zur Verfügung steht. Im Fokus des Projektes stehen die Effekte der Ausnahmeregelungen für Forschungszwecke auf die Patentneigung des Pioniererfinders und auf die Investitionsanreize in Forschungs- und Entwicklungstätigkeit für einen Erfinder, der auf die Ergebnisse des Pioniererfinders zurückgreift. Im Ergebnis soll die Frage beantwortet werden, ob Europa eine Harmonisierung der nationalen Patentgesetze benötigt, indem entweder die Ausnahmeregelungen für Forschungszwecke gestärkt oder abgeschwächt werden.

Laufzeit: Oktober 2010 - Juni 2012

Download der Projektpräsentation (englischsprachig)

Download ZEW policy brief -  Nr. 6, Juli 2013 (englischsprachig)

• Dr. Diana Heger, ZEW – Leibniz-Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung, Forschungsbereich Industrieökonomik und Internationale Unternehmensführung
• Associate Prof. Paul Jensen, Ph.D., The University of Melbourne, Melbourne Institute of Applied Economic and Social Research und Intellectual Property Research Institute of Australia (IPRIA)
• Prof. Elizabeth Webster, Ph.D., The University of Melbourne, Melbourne Institute of Applied Economic and Social Research und Intellectual Property Research Institute of Australia
• Dr. Alexandra Zaby, Eberhard Karls Universität Tübingen, Wirtschaftswissenschaftliche Fakultät, Lehrstuhl für Wirtschaftstheorie